THEMEN DER WOCHE
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 50/2018
- AUS DER FRAKTION
- Konsolidieren, modernisieren und investieren – mehr Geld für Sicherheit, Soziales und Bildung
- Sicherheitswende in Nordrhein-Westfalen
- Großer Schritt für die Ärzteversorgung auf dem Land
- Vergabepraxis „billig ist besser“ durchbrechen - Kinderarbeit verhindern
- Enorme Entlastung der Kommunen kommt den betroffenen Kindern zu Gute
- Strukturwandel mit den Akteuren vor Ort zum Erfolg bringen
- Digitalpakt ja – aber nicht so!
- AUS DER LANDESREGIERUNG
- Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Nordrhein-Westfalen wächst bis 2032 – überarbeiteter Landesentwicklungsplan reagiert auf Trend
- 149 Bewerbungen für den Schulversuch Talentschulen
- Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden
- Digitalisierung an Hochschulen - Land gibt jährlich 50 Millionen Euro zusätzlich
- Ministerien gründen Ermittlerteam gegen Terrorfinanzierung, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 48/2018
- AUS DER FRAKTION:
- NRW nimmt weiter Fahrt auf
- Rekord-GFG 2019 - NRW-Koalition bleibt ein starker Partner der Kommunen
- Borkenkäfer bekämpfen - 1 Million Euro mehr für einen gesunden Wald
- Lebendige Erinnerung – gelungene Integration
- Sacharbeit statt politisches Geschrei gefragt
- Unternehmensnachfolge stärken und Arbeitsplätze sichern
- Täter konsequent bestrafen – Opfern helfen
- Meilenstein der Gleichberechtigung
- NRW-Koalition stärkt die Aids-Prävention – 1000 Selbsttests für die Aidshilfen
- Eine klare Strategie zum Umgang mit dem Wolf in NRW
- AUS DER LANDESREGIERUNG:
- Schulfach Wirtschaft kommt zum Schuljahr 2020/21
- Stabstelle Baustellenkoordination in Betrieb: Wer so viel bauen darf, muss das möglichst koordiniert tun
- Kabinett beschließt den Entwurf eines Brexitübergangsgesetzes
- Nordrhein-Westfalen will bundesweit führende Rolle bei Künstlicher Intelligenz
- Europaminister würdigt grenzüberschreitende Zusammenarbeit als Erfolgsmodell
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 46/2018
- AUS DER FRAKTION
- Polizeigesetz: Positive Rückmeldung
- Digitalstrategie NRW: Die digitale Zukunft
- Nahmobilität und Verkehrssicherheit: Kleine und Große sicher unterwegs
- Verbraucherrechte stärken mit der Fluggastrechte-App
- Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit
- Digitalagenturen sollen NRW-StartUps vernetzen
- Rundfunkänderungsgesetz: Wichtige Weichenstellungen für das Medien-Digital-Land NRW
- Nitrat im Grundwasser: Maßnahmen für bessere Wasserqualität
- Novellierung des Jagdgesetzes: Das neue Jagdrecht wird nachhaltig und modern
- Bildungsprogramm „Woher kommt unser Essen?“
- AUS DER LANDESREGIERUNG
- Ministerpräsident Laschet in Paris beim GovTech Summit – Treffen mit dem französischen Staatspräsident Macron
- Städtebauförderung 2019 startet – jetzt Heimat für die Zukunft gestalten!
- Landesregierung verabschiedet Entwurf für 17. Rundfunkänderungsgesetz
- 47 Millionen Euro für Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2019
- Luftreinhaltung: Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen
- Landesweites Fahndungsportal der Polizei gestartet
- Land investiert 22 Millionen Euro in Center for Soft Nanoscience – Münster einer der führenden Standorte für Nanoforschung
- Opernstudio NRW: Land gründet Initiative für junge Gesangstalente mit Opernhäusern in Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Wuppertal
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 41/2018
- Politik des Ausgleichs statt Symbolpolitik
- Sicherheitspaket weiterentwickelt
- Stärkung der Fluggastrechte per App
- Demokratie schützen und stärken - Enquetekommission beschlossen
- Berufskollegs zukunftsfähig machen
- Fachkräftemangel durch eine offene Willkommenskultur begegnen
- Unterstützen, professionalisieren und weiterentwickeln
- Mehr Kontrolle sorgt für weniger illegale Gülleimporte
- Nordrhein-Westfalen bereitet Hilfen für von Dürre betroffene Betriebe vor
- Land setzt sich für eine gesunde Schulverpflegung ein
- So hoch wie noch nie: Über eine halbe Milliarde Euro für Heimat und Zukunft aus der Städtebauförderung 2018
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 38/2018
- Erstmals seit 45 Jahren: Ein Haushalt mit Überschüssen
- Versprechen gehalten: Das nachhaltige und moderne Jagdgesetz kommt.
- Grenzüberschreitende Kooperation und Vernetzung stärken
- Afrikanischen Schweinepest: Wir setzen auf Prävention – seien wir alle achtsam
- BDS-Bewegung: Klare Haltung gegen Antisemitismus
- Anonyme Spurensicherung stärkt Opferschutz
- Wiederbelebung durch Laien erhöht die Überlebenswahrscheinlichkeit
- Sicher durch den Straßenverkehr – Wir unterstützen die Unterstützer
- Landesregierung bringt Haushalt 2019 im Landtag ein
- Ministerpräsident Armin Laschet unternimmt letzte Grubenfahrt mit Kumpeln
- Verkehrsministerium fördert Gleis- und Streckenerneuerung von öffentlichen nicht bundeseigenen Bahnen
- Integrationsbeirat nimmt Arbeit auf
- 16 junge Künstlerinnen und Künstler erhalten Förderpreis des Landes
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 28/2018
- Ein guter Tag für die schulische Bildung in unserem Land
- NRW-Koalition schafft ein Klima für Neubau
- Ein wichtiger Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft
- Umschwung bei der Inklusion eingeläutet
- Den Mutigen und Machern Zeit geben
- Arbeit der Polizei wird gestärkt: Der Regierungswechsel wirkt
- Gut planen – nachhaltig finanzieren
- So schließen wir NRWs Funklöcher
- Prävention – Sensibilisierung – Unterstützung
- Attraktivität von LEADER erhöhen und bürokratische Hürden senken
- Erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973
- Landesregierung sichert qualitativen Übergang zur umfassenden KiBiz-Reform
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 20/2018
- Unanständig und unverschämt
- Schlechte Umfragewerte rechtfertigen keine Unwahrheiten über das neue Polizeigesetz NRW!
- Im Gegensatz zur SPD nimmt die NRW-Koalition die Sorgen von Vereinen und Ehrenamtlichen ernst
- Den Impfgedanken stärken heißt, die Gesundheit stärken
- Unser Energieland braucht vernünftige Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung
- Kinderlärm gehört zum Leben und auch zum Sport
- Exzellente Lehre auszeichnen
- Die Energiewende ist auch eine Wärmewende
- Den Tourismus erfolgreich in die Zukunft führen
- Polizei erhöht Druck auf mobile Einbrecherbanden
- Euregionales Informations- und Kompetenzzentrum auf den Weg gebracht
- Landesregierung fördert Startups aus Hochschulen mit bis zu 240.000 Euro
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 17/2018
- Ein sichtbares Signal des Aufbruchs
- Eine ‚Integrationsstrategie 2030‘ schafft endlich Verbindlichkeit
- Innovative Antriebe sind die Zukunft der Mobilität
- Wir wollen eine offensive Familienförderung
- Den Weg für mehr Wohnungsbau und Eigentumsbildung freimachen
- Nordrhein-Westfalen macht einen sicherheitspolitischen Quantensprung
- Bewusstsein und Verständnis für Depressionen schaffen
- 60 Millionen Euro für den Breitbandausbau im ländlichen Raum
- Kabinett beschließt Asyl-Stufenplan zur Entlastung der Kommunen
- Lehrerausbildung wird familienfreundlicher
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 12/2018
- Vernetzte Maßnahmen für eine bessere Luftqualität statt Fahrverbote
- ‚Entfesselungspaket I‘ verabschiedet
- Mit einem Gesamtkonzept die Ausbildung stärken
- Vertrauen stärken – Hochschulfreiheit wiederherstellen
- Nachhaltige Lösung für drängende Strukturfrage
- Das Recht muss mit Entwicklungen schritthalten
- Neue Finanzarchitektur zeigt Wirkung: Standard & Poor’s-Rating für NRW erstmals seit 2005 mit positivem Ausblick
- Luftqualität hat sich im vergangenen Jahr 2017 weiter verbessert
- Erstmals über 10.000 Kitas mit 623.331 Betreuungsplätzen in Nordrhein-Westfalen
- Nordrhein-Westfalen führt abgelehnte Asylbewerber konsequent nach Georgien zurück
- Fußball-Weltmeisterschaft 2018: Public-Viewing ist auch nach 22.00 Uhr erlaubt
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 09/2018
- Technologieoffen emissionsarme Antriebsmöglichkeiten fördern
- Die NRW-Koalition hält Wort: Kommunen erhalten 100 Millionen Euro für Integrationsarbeit
- Dynamik und Zielstrebigkeit im Dialog mit Belgien – Verantwortung für die Menschen in der Region
- Verkehr und Wirtschaft voranbringen - NE-Bahnstrecken fördern
- Organisierte Kriminalität, Terrorismusfinanzierung und Steuerhinterziehung weiterhin wirksam und effizient bekämpfen
- Engere europäische Zusammenarbeit für Energieversorgungssicherheit
- Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften bei Polizei
- Gegen Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal
- Erhaltungsprogramm für Landesstraßen – In 2018 investiert das Land über 160 Millionen Euro
- Zweite Staffel der Heimatbotschafter dokumentiert die Vielfalt des Heimatbegriffs
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 03/2018
- Die Menschen werden profitieren
- Der Haushalt 2018 ist Ausdruck verlässlicher und seriöser Finanzpolitik
- Leben retten - für Organspenden trommeln
- Lehrkräfte fit machen für digitale Bildung
- Wir werden den Industriestandort NRW fit für die Zukunft machen!
- NRW-Geschichte für die Menschen greifbar und erlebbar machen
- Für Arbeitsmarkt und Hochschulen – Hürden abbauen und Verknüpfungen ausbauen
- Potentiale ausschöpfen – Nachbarschaftskooperation ausbauen
- „Gute Schule 2020“ - Das Land ist fairer Partner der Kommunen
- Mehr bezahlbares Bauland durch Unterstützung der Kommunen
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 51/2017
- Der erste soziale Landeshaushalt seit Jahren
- Antisemitismus kompromisslos bekämpfen
- Unparlamentarisches Verhalten der SPD führt zum Schaden für alle Demokraten
- Offene Ganztagsschulen werden flexibler
- Lokale Identität stärken!
- Eindeutiges Bekenntnis zum Flughafen Köln-Bonn
- Zukunft der Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen ist sicher
- Mehr Medizinstudierende
- Weg mit den praxisuntauglichen Regelungen!
- Entfesselungspaket II vorgelegt
- Vier Milliarden Euro für die Wohnraumförderung bis 2022
- Land unterstützt Feuerwehr-Nachwuchs
Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 48/2017
- Attacke auf den Bürgermeister von Altena
- Neue Erkenntnisse im Fall Anis Amri: Mit Transparenz für die Zukunft lernen
- Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben
- Perspektiven schaffen – Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen
- Integrationsstrategie 2030: Integration verbindlich gestalten
- Neue Opferschutzbeauftragte des Landes: Wir stellen Politik für die Opfer in den Mittelpunkt
- Armin Laschet verleiht den Staatspreis 2017 an Dr. Navid Kermani
- Land unterstützt 22 Breitband-Projekte mit einer Gesamtförderung von mehr als 200 Millionen Euro
- Brexitverhandlung: Ministerpräsident Laschet spricht mit britischem Handelsminister und mit EU-Chefverhandler
- Arbeitsgruppe der Landesregierung berät Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen
Aktuelles aus der Fraktion & Landesregierung
Kalenderwoche 41/2017
- Nachtragshaushalt 2017: Rückkehr zu seriöser, ehrlicher und transparenter Haushaltspolitik
- ThyssenKrupp: Stahlarbeitern den Rücken stärken
- Tihange: Endlich kommt Bewegung in die Sache
- Internationaler Mädchentag: Wir machen uns stark für starke Mädchen
- Entfesselungskampagne im Sport: Stillstand wird durchbrochen
- Zehn Jahre Partnerschaftsabkommen mit Ghana: Weit weg und doch ganz nah
- Sechs Europaaktive Kommunen in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet
- Niederländische Regierung würdigt Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen
- 740.000 Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen