THEMEN DER WOCHE

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 50/2018

  • AUS DER FRAKTION
  • Konsolidieren, modernisieren und investieren – mehr Geld für Sicherheit, Soziales und Bildung
  • Sicherheitswende in Nordrhein-Westfalen
  • Großer Schritt für die Ärzteversorgung auf dem Land
  • Vergabepraxis „billig ist besser“ durchbrechen - Kinderarbeit verhindern
  • Enorme Entlastung der Kommunen kommt den betroffenen Kindern zu Gute
  • Strukturwandel mit den Akteuren vor Ort zum Erfolg bringen
  • Digitalpakt ja – aber nicht so!
  • AUS DER LANDESREGIERUNG
  • Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Nordrhein-Westfalen wächst bis 2032 – überarbeiteter Landesentwicklungsplan reagiert auf Trend
  • 149 Bewerbungen für den Schulversuch Talentschulen
  • Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden
  • Digitalisierung an Hochschulen - Land gibt jährlich 50 Millionen Euro zusätzlich
  • Ministerien gründen Ermittlerteam gegen Terrorfinanzierung, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche
Themen KW 50|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 48/2018

  • AUS DER FRAKTION:
  • NRW nimmt weiter Fahrt auf
  • Rekord-GFG 2019 - NRW-Koalition bleibt ein starker Partner der Kommunen
  • Borkenkäfer bekämpfen - 1 Million Euro mehr für einen gesunden Wald
  • Lebendige Erinnerung – gelungene Integration
  • Sacharbeit statt politisches Geschrei gefragt
  • Unternehmensnachfolge stärken und Arbeitsplätze sichern
  • Täter konsequent bestrafen – Opfern helfen
  • Meilenstein der Gleichberechtigung
  • NRW-Koalition stärkt die Aids-Prävention – 1000 Selbsttests für die Aidshilfen
  • Eine klare Strategie zum Umgang mit dem Wolf in NRW
  • AUS DER LANDESREGIERUNG:
  • Schulfach Wirtschaft kommt zum Schuljahr 2020/21
  • Stabstelle Baustellenkoordination in Betrieb: Wer so viel bauen darf, muss das möglichst koordiniert tun
  • Kabinett beschließt den Entwurf eines Brexitübergangsgesetzes
  • Nordrhein-Westfalen will bundesweit führende Rolle bei Künstlicher Intelligenz
  • Europaminister würdigt grenzüberschreitende Zusammenarbeit als Erfolgsmodell

Themen KW 48|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 46/2018

  • AUS DER FRAKTION
  • Polizeigesetz: Positive Rückmeldung
  • Digitalstrategie NRW: Die digitale Zukunft
  • Nahmobilität und Verkehrssicherheit: Kleine und Große sicher unterwegs
  • Verbraucherrechte stärken mit der Fluggastrechte-App
  • Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit
  • Digitalagenturen sollen NRW-StartUps vernetzen
  • Rundfunkänderungsgesetz: Wichtige Weichenstellungen für das Medien-Digital-Land NRW
  • Nitrat im Grundwasser: Maßnahmen für bessere Wasserqualität
  • Novellierung des Jagdgesetzes: Das neue Jagdrecht wird nachhaltig und modern
  • Bildungsprogramm „Woher kommt unser Essen?“
  • AUS DER LANDESREGIERUNG
  • Ministerpräsident Laschet in Paris beim GovTech Summit – Treffen mit dem französischen Staatspräsident Macron
  • Städtebauförderung 2019 startet – jetzt Heimat für die Zukunft gestalten!
  • Landesregierung verabschiedet Entwurf für 17. Rundfunkänderungsgesetz
  • 47 Millionen Euro für Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2019
  • Luftreinhaltung: Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen
  • Landesweites Fahndungsportal der Polizei gestartet
  • Land investiert 22 Millionen Euro in Center for Soft Nanoscience – Münster einer der führenden Standorte für Nanoforschung
  • Opernstudio NRW: Land gründet Initiative für junge Gesangstalente mit Opernhäusern in Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Wuppertal
Themen KW 46|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 41/2018

  • Politik des Ausgleichs statt Symbolpolitik
  • Sicherheitspaket weiterentwickelt
  • Stärkung der Fluggastrechte per App
  • Demokratie schützen und stärken - Enquetekommission beschlossen
  • Berufskollegs zukunftsfähig machen
  • Fachkräftemangel durch eine offene Willkommenskultur begegnen
  • Unterstützen, professionalisieren und weiterentwickeln
  • Mehr Kontrolle sorgt für weniger illegale Gülleimporte
  • Nordrhein-Westfalen bereitet Hilfen für von Dürre betroffene Betriebe vor
  • Land setzt sich für eine gesunde Schulverpflegung ein
  • So hoch wie noch nie: Über eine halbe Milliarde Euro für Heimat und Zukunft aus der Städtebauförderung 2018
Themen KW 41|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 38/2018

  • Erstmals seit 45 Jahren: Ein Haushalt mit Überschüssen
  • Versprechen gehalten: Das nachhaltige und moderne Jagdgesetz kommt.
  • Grenzüberschreitende Kooperation und Vernetzung stärken
  • Afrikanischen Schweinepest: Wir setzen auf Prävention – seien wir alle achtsam
  • BDS-Bewegung: Klare Haltung gegen Antisemitismus
  • Anonyme Spurensicherung stärkt Opferschutz
  • Wiederbelebung durch Laien erhöht die Überlebenswahrscheinlichkeit
  • Sicher durch den Straßenverkehr – Wir unterstützen die Unterstützer
  • Landesregierung bringt Haushalt 2019 im Landtag ein
  • Ministerpräsident Armin Laschet unternimmt letzte Grubenfahrt mit Kumpeln
  • Verkehrsministerium fördert Gleis- und Streckenerneuerung von öffentlichen nicht bundeseigenen Bahnen
  • Integrationsbeirat nimmt Arbeit auf
  • 16 junge Künstlerinnen und Künstler erhalten Förderpreis des Landes
Themen KW 38|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 28/2018

  • Ein guter Tag für die schulische Bildung in unserem Land
  • NRW-Koalition schafft ein Klima für Neubau
  • Ein wichtiger Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft
  • Umschwung bei der Inklusion eingeläutet
  • Den Mutigen und Machern Zeit geben
  • Arbeit der Polizei wird gestärkt: Der Regierungswechsel wirkt
  • Gut planen – nachhaltig finanzieren
  • So schließen wir NRWs Funklöcher
  • Prävention – Sensibilisierung – Unterstützung
  • Attraktivität von LEADER erhöhen und bürokratische Hürden senken
  • Erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973
  • Landesregierung sichert qualitativen Übergang zur umfassenden KiBiz-Reform
Themen KW 28|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 20/2018

  • Unanständig und unverschämt
  • Schlechte Umfragewerte rechtfertigen keine Unwahrheiten über das neue Polizeigesetz NRW!
  • Im Gegensatz zur SPD nimmt die NRW-Koalition die Sorgen von Vereinen und Ehrenamtlichen ernst
  • Den Impfgedanken stärken heißt, die Gesundheit stärken
  • Unser Energieland braucht vernünftige Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung
  • Kinderlärm gehört zum Leben und auch zum Sport
  • Exzellente Lehre auszeichnen
  • Die Energiewende ist auch eine Wärmewende
  • Den Tourismus erfolgreich in die Zukunft führen
  • Polizei erhöht Druck auf mobile Einbrecherbanden
  • Euregionales Informations- und Kompetenzzentrum auf den Weg gebracht
  • Landesregierung fördert Startups aus Hochschulen mit bis zu 240.000 Euro
Themen KW 20|2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 17/2018

  • Ein sichtbares Signal des Aufbruchs
  • Eine ‚Integrationsstrategie 2030‘ schafft endlich Verbindlichkeit
  • Innovative Antriebe sind die Zukunft der Mobilität
  • Wir wollen eine offensive Familienförderung
  • Den Weg für mehr Wohnungsbau und Eigentumsbildung freimachen
  • Nordrhein-Westfalen macht einen sicherheitspolitischen Quantensprung
  • Bewusstsein und Verständnis für Depressionen schaffen
  • 60 Millionen Euro für den Breitbandausbau im ländlichen Raum
  • Kabinett beschließt Asyl-Stufenplan zur Entlastung der Kommunen
  • Lehrerausbildung wird familienfreundlicher
Themen KW 17/2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 12/2018

  • Vernetzte Maßnahmen für eine bessere Luftqualität statt Fahrverbote
  • ‚Entfesselungspaket I‘ verabschiedet
  • Mit einem Gesamtkonzept die Ausbildung stärken
  • Vertrauen stärken – Hochschulfreiheit wiederherstellen
  • Nachhaltige Lösung für drängende Strukturfrage
  • Das Recht muss mit Entwicklungen schritthalten
  • Neue Finanzarchitektur zeigt Wirkung: Standard & Poor’s-Rating für NRW erstmals seit 2005 mit  positivem Ausblick
  • Luftqualität hat sich im vergangenen Jahr 2017 weiter verbessert
  • Erstmals über 10.000 Kitas mit 623.331 Betreuungsplätzen in Nordrhein-Westfalen
  • Nordrhein-Westfalen führt abgelehnte Asylbewerber konsequent nach Georgien zurück
  • Fußball-Weltmeisterschaft 2018: Public-Viewing ist auch nach 22.00 Uhr erlaubt
Themen KW 12 / 2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 09/2018

  • Technologieoffen emissionsarme Antriebsmöglichkeiten fördern 
  • Die NRW-Koalition hält Wort: Kommunen erhalten 100 Millionen Euro für Integrationsarbeit 
  • Dynamik und Zielstrebigkeit im Dialog mit Belgien – Verantwortung für die Menschen in der Region 
  • Verkehr und Wirtschaft voranbringen - NE-Bahnstrecken fördern 
  • Organisierte Kriminalität, Terrorismusfinanzierung und Steuerhinterziehung weiterhin wirksam und effizient bekämpfen 
  • Engere europäische Zusammenarbeit für Energieversorgungssicherheit 
  • Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften bei Polizei 
  • Gegen Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal 
  • Erhaltungsprogramm für Landesstraßen – In 2018 investiert das Land über 160 Millionen Euro 
  • Zweite Staffel der Heimatbotschafter dokumentiert die Vielfalt des Heimatbegriffs
Themen KW 09/2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 03/2018

  • Die Menschen werden profitieren 
  • Der Haushalt 2018 ist Ausdruck verlässlicher und seriöser Finanzpolitik 
  • Leben retten - für Organspenden trommeln 
  • Lehrkräfte fit machen für digitale Bildung 
  • Wir werden den Industriestandort NRW fit für die Zukunft machen! 
  • NRW-Geschichte für die Menschen greifbar und erlebbar machen 
  • Für Arbeitsmarkt und Hochschulen – Hürden abbauen und Verknüpfungen ausbauen 
  • Potentiale ausschöpfen – Nachbarschaftskooperation ausbauen 
  • „Gute Schule 2020“ - Das Land ist fairer Partner der Kommunen 
  • Mehr bezahlbares Bauland durch Unterstützung der Kommunen 
Themen KW 03/2018

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung
Kalenderwoche 51/2017

  • Der erste soziale Landeshaushalt seit Jahren 
  • Antisemitismus kompromisslos bekämpfen 
  • Unparlamentarisches Verhalten der SPD führt zum Schaden für alle Demokraten 
  • Offene Ganztagsschulen werden flexibler 
  • Lokale Identität stärken! 
  • Eindeutiges Bekenntnis zum Flughafen Köln-Bonn 
  • Zukunft der Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen ist sicher 
  • Mehr Medizinstudierende 
  • Weg mit den praxisuntauglichen Regelungen!  
  • Entfesselungspaket II vorgelegt 
  • Vier Milliarden Euro für die Wohnraumförderung bis 2022 
  • Land unterstützt Feuerwehr-Nachwuchs 
Themen KW 51/2017

Aktuelles aus der Fraktion & der Landesregierung 
Kalenderwoche 48/2017

  • Attacke auf den Bürgermeister von Altena 
  • Neue Erkenntnisse im Fall Anis Amri: Mit Transparenz für die Zukunft lernen 
  • Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben 
  • Perspektiven schaffen – Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen 
  • Integrationsstrategie 2030: Integration verbindlich gestalten 
  • Neue Opferschutzbeauftragte des Landes: Wir stellen Politik für die Opfer in den Mittelpunkt 
  • Armin Laschet verleiht den Staatspreis 2017 an Dr. Navid Kermani 
  • Land unterstützt 22 Breitband-Projekte mit einer Gesamtförderung von mehr als 200 Millionen Euro 
  • Brexitverhandlung: Ministerpräsident Laschet spricht mit britischem Handelsminister und mit EU-Chefverhandler 
  • Arbeitsgruppe der Landesregierung berät Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen 
Themen KW 48/2017

Aktuelles aus der Fraktion & Landesregierung
Kalenderwoche 41/2017

  • Nachtragshaushalt 2017: Rückkehr zu seriöser, ehrlicher und transparenter Haushaltspolitik 
  • ThyssenKrupp: Stahlarbeitern den Rücken stärken 
  • Tihange: Endlich kommt Bewegung in die Sache 
  • Internationaler Mädchentag: Wir machen uns stark für starke Mädchen 
  • Entfesselungskampagne im Sport: Stillstand wird durchbrochen 
  • Zehn Jahre Partnerschaftsabkommen mit Ghana: Weit weg und doch ganz nah 
  • Sechs Europaaktive Kommunen in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet 
  • Niederländische Regierung würdigt Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen 
  • 740.000 Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen 
Themen KW 41/2017
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