MELDUNGEN

Das Schulministerium NRW hat heute die ersten 35 Talentschulen ausgewählt. Dieses Versuchsprogramm der NRW-Koalition soll gezielt Schulen unterstützen, die vor besonderen Herausforderungen stehen. Hierzu sagt der Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen: „Ich freue mich, dass auch drei Schulen des Kreises Recklinghausen die Möglichkeit erhalten, den individuellen Bildungserfolg ihrer Schülerinnen und Schüler durch gezielte Unterstützung der Landesregierung zu verbessern.“

Persönliches Statement von Josef Hovenjürgen: „ Seit längerem engagiere ich mich für dieses wichtige Thema – ein Thema, das uns alle betrifft. Die CDU-Gemeindeverbände Gangelt / Selfkant / Waldfeucht haben mich gestern als Referent zu einer Veranstaltung zu diesem viel diskutierten Thema „Organspende“ eingeladen.

Gute Neuigkeiten für die Kinderschutzambulanz der Vestischen Kinder- und Jugendklinik in Datteln: Die CDU-geführte Landesregierung fördert die Kinderschutzambulanz im Jahr 2019 mit 30.000 Euro. Dazu erklärt der lokale CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen:

Josef Hovenjürgen MdL freut sich: „Azubi-Ticket stärkt die Mobilität junger Menschen in NRW“: Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute das Azubi-Ticket im Landtag vorgestellt.

Der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen freut sich, dass Auszubildende ab August für maximal 80 Euro monatlich eine „Nahverkehrs-Flatrate“ nutzen können. „Gerade beim Übertritt in andere Verkehrsverbünde mussten Azubis oft tief in die Tasche greifen. Durch das neue Ticket wird die Ausbildungsplatzwahl somit weniger von Verbundgrenzen abhängig gemacht und die Mobilität der jungen Menschen gefördert“, so Hovenjürgen.

Zudem besteht die Möglichkeit, dass sich Azubi und Arbeitgeber die Ticketkosten teilen. Bis 2023 bleibt der Preis darüber hinaus stabil, um den Azubis auch Planungssicherheit zu geben. Die NRW-Koalition fördert das Ticket in 2019 mit 2,5 Mio. Euro, in 2020 mit 4 Mio Euro.

Ich wünsche Ihnen ein fröhliches, besinnliches und friedliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben. Starten Sie gut in ein gesundes und glückliches Jahr 2019! Ihr Josef Hovenjürgen

Zum Positionspapier der NRW-SPD zum Thema Bildung erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen:
„Wenn ich mir die aktuellen Forderungen der NRW-SPD zum Bildungssystem anschaue, frage ich mich: Sind Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty in derselben Partei? Vor allem: Sprechen Sie miteinander? Der eine fordert, was der andere ablehnt. Und wusste der Fraktionsvorsitzende Kutschaty überhaupt, dass die Partei ein Positionspapier verfasst?
Einmal davon abgesehen, dass viele der Formulierungen in dem Papier des SPD-Landesvorstandes stark an unser Wahlprogramm von 2017 erinnern: Es ist bedauerlich, dass die SPD ihren bildungspolitischen Anspruch erst weit nach ihrer Regierungszeit erkennt. Am Ende des Positionspapiers ist dann wieder das Ziel der Einheitsschule zu finden. Offenbar hat die SPD bis heute nicht begriffen, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen diese nicht wollen.“

Die NRW-Koalition hat sich darauf verständigt, die Stichwahl zu Kommunalwahlen abzuschaffen. Bislang mussten Bürgermeister und Landrat zur Kommunalwahl im ersten Wahlgang mindestens 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Andernfalls erforderte es eine Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen.

Die NRW-Koalition hält Wort und leitet die gesamte Integrationspauschale des Bundes zu 100% an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden weiter. „Wir möchten die Kommunen weiterhin bei ihren Aufgaben unterstützend entlasten und da ist die Weitergabe der 432,8 Millionen Euro aus der Integrationspauschale ein Bestandteil, der auch im Kreis Recklinghausen spürbar sein wird.“, so der Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen. Unter Rot-Grün wurde dieses Geld nicht weitergegeben, sondern im allgemeinen Landeshaushalt verwandt. Das wurde zu Recht vielfach kritisiert. Bereits im zweiten Jahr nach dem Regierungswechsel sorgt die NRW-Koalition an vielen Stellen für Entlastung der oftmals klammen Kommunen im Land und bringt NRW voran.

Erfreuliche Nachrichten für den Kreuzungsbau L51/B235 sind aus Düsseldorf zu hören. Der Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen teilt mit, dass Rechtsstreitigkeiten seitens Straßen.NRW beigelegt seien und die Umsetzung der Maßnahme im Sinne der Menschen vor Ort nun umgesetzt werde. „Dass es endlich mit dem verbesserten Kreuzungsbau losgehen kann, ist Anlass zur Freude, um diesen Knotenpunkt für die Zukunft auszubauen“, so Hovenjürgen. Der Ausbau der Kreuzung ist wichtig, um die Verkehre auf den Straßen besser ableiten zu können. Die Kosten für den Ausbau trägt das Land.